Allgemeine Geschäftsbedingungen

April 2005

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Anwendungsbereich

Diese ABG regeln sämtliche Rechtsverhältnisse (nachfolgend auch Vertrag oder Verträge genannt) zwischen der Phinex und den Kunden für sämtliche Dienstleistungen und Produkte von Phinex.

Ein Vertrag besteht in der Regel aus 1. einer Vertragsurkunde mit Leistungsbeschreibung 2. eventuell besonderen Vertragsbedingungen sowie 3. diesen AGB. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Vertragsdokumenten gelten die Bestimmungen der Vertragsdokumente in obenstehender Reihenfolge von 1. nach 3.

Leistungen der Phinex

Phinex bietet Dienstleistungen im Bereich Informatik, OpenSource-Integration, Zentraler Systemverwaltung, Wartung, Support und Internet an. Die Phinex erbringt die vereinbarten Leistungen sorgfältig und vertragsgemäss sowie innerhalb der ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen. Inhalt und Umfang der einzelnen Dienstleistungen ergeben sich aus den Vertragsdokumenten. Phinex kann zur Leistungserbringung jederzeit Dritte beiziehen bzw. Beauftragen. Jede Haftung für diese Dritte sowie für Hilspersonen von Phinex ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen im Rahmen der Vorschriften dieses Vertrages sowie der anwendbaren schweizerischen und internationalen Gesetze zu benutzen und die zumutbaren Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten. Der Kunde hat die Instruktionen von Phinex beim Anschluss und bei der Anwendung von Hard- und Software, die für die Nutzung der Dienstleistung eingesetzt werden, zu befolgen. Besondere Nutzungsbestimmungen ergeben sich aus eventuell vorhandenen Besonderen Bestimmungen für die jeweilige Dienstleistung oder aus anderen Vertragsdokumenten und Handbüchern.

Der Kunde ist für die Benutzung der Dienstleistung verantwortlich und haftbar, auch für deren Benutzung durch Dritte. Entsprechend sind alle in Rechnung gestellten Beträge für die Benutzung der Dienstleistung durch den Kunden zu bezahlen.

Phinex übernimmt keine Verantwortung für Handlungen oder Unterlassungen des Kunden oder eines Dritten, die eine Haftung des Kunden oder von Phinex zur Folge haben. Der Kunde stellt Phinex von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

Preise und Zahlungsmodalitäten

Die vom Kunden zu zahlenden Preise richten sich nach 1. dem in der Vertragsurkunde abgemachten Betrag oder 2. nach der jeweiligen Preisliste für die entsprechende Dienstleistung. Die Preislisten können von Phinex jederzeit geändert werden. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Vertragsdokumenten und den offiziellen Preislisten gelten die Preise in obenstehender Reihenfolge von 1. nach 2.

Der Kunde hat die Rechnungen für die erbrachten Dienstleistungen bis zu dem in der Rechnung genannten Fälligkeitsdatum oder innert der angegebenen Zahlungsfrist zu zahlen. Bei fehlender Angabe eines Fälligkeitsdatums oder einer Zahlungsfrist, gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen ab Datum der Rechnung. Sofern gegen die Rechnung bis zum Fälligkeitstermin keine schriftlichen und begründeten Einwände erhoben werden, gilt die Rechnung als genehmigt. Wird nur gegen einen Teilbetrag der Rechnung Einwand erhoben, kann Phinex die fristgerechte Bezahlung des unbeanstandeten Teils der Rechnung verlangen und bei Zahlungsverzug die unten erwähnten Massnahmen ergreifen. Mit Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde automatisch, d.h. Auch ohne Mahnung, im Verzug, und Phinex ist berechtigt, für den ausstehenden Betrag einen Verzugszins von 5% pro Jahr zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug behält sich Phinex zudem das Recht vor, die Dienstleistungen sofort zu unterbrechen und nach Ablauf der 1.Mahnung den Vertrag ohne weitere Mahnung fristlos zu beenden. Die dadurch der Phinex entstehenden Kosten und Schäden sind vom Kunden vollumfänglich zu tragen. In jedem Fall erbebt Phinex einen Mahnkostenzuschlag von mindestens CHF 30.- pro Mahnung.

Haftung

Phinex steht dem Kunden für die sorgfältige Erbringung ihrer Leistungen ein. Das Ausbleiben von Funktionsstörungen und Unterbrüchen, die jederzeitige unterbruchsfreie Verfügbarkeit der Leistungen werden von der Phinex nicht garantiert. Phinex haftet nur für nachgewiesene Schäden, welche dem Kunden durch absichtliche oder grobfahrlässige Vertragsverletzung von Phinex entstehen. Jede weitere Haftung von Phinex für direkte oder indirekte Schäden irgendwelcher Art ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Vertragsänderung

Phinex behält sich das Recht vor, ihre Dienstleistungen, Preise, Besonderen Bestimmungen, die AGB wie auch jedes andere Vertragsdokument jederzeit zu ändern. Über materiell wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in geeigneter Form informiert. Im Falle von Änderungen eines Vertragsdokuments zum Nachteil des Kunden ist der Kunde berechtigt, den Vertrag ausserordentlich auf das Datum des Wirksamwerdens der neuen Vertragsbedingungen zu kündigen. Ohne Kündigung gelten die neuen Bedingungen ohne weiteres als akzeptiert.

Höhere Gewalt

Kann Phinex auf Grund höherer Gewalt, wie z.B. Naturereignissen von besonderer Intensität, Krieg, Aufruhr, Streik, Demonstrationen, Leistungsstörungen bei Drittlieferanten, unvorhergesehenen behördlichen Auflagen etc. ihren vertraglichen Verplichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung oder der Termin so lange aufgeschoben, als das Ereignis der höheren Gewalt andauert. Eine Haftung von Phinex ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Datenschutz

Phinex hält sich beim Umgang mit Kundendaten an die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, ins besondere an diejenigen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes. Sämtliche Daten des Kunden werden vertraulich behandelt.

Gerichtsstand

Auf das vorliegende Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht anwendbar. Gerichtsstand für alle entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist die Stadt Basel. Phinex ist jedoch berechtigt, ihre Ansprüche nach eigener Wahl auch am Wohnsitz bzw. Sitz des Kunden geltend zu machen. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.